Verfassungsgericht der Republik Kosovo

Eingang zum Verfassungsgericht

Das Verfassungsgericht der Republik Kosovo (albanisch Gjykata kushtetuese e Republikës së Kosovës, serbisch Уставни суд Републике Косово Ustavni Sud Republike Kosovo) wurde im Januar 2009 gegründet, rund einem Jahr nach der Unabhängigkeitserklärung der Republik Kosovo vom 17. Februar 2008. Die neun Richter des Verfassungsgerichtes werden auf Vorschlag des Parlaments vom Präsidenten zum Richter ernannt. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichtes bestimmen sich nach der Verfassung, nähere Arbeitsweise und Verfahren vor dem Verfassungsgericht regeln formelle Gesetze.

Der Gerichtssitz befindet sich in der Hauptstadt Pristina. Die Amtszeit eines Verfassungsrichters ist auf neun Jahre begrenzt, ohne die Möglichkeit einer Verlängerung. Das Verfassungsgericht besteht aus neun Richtern, die vom Präsidenten auf Vorschlag des Parlaments ernannt werden. Eine der Grundvoraussetzungen für die Ernennung zum Verfassungsrichter ist die zehnjährige Arbeit als Richter.[1]

  1. Offizielle Seite des Verfassungsgerichts des Kosovo Stand 17. Mai 2016

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